Tagesordnung

Stadt Harzgerode

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
28.11.2024 Harzgerode Sitzungssaal Rathaus, Marktplatz 1, 06493 Harzgerode Haupt- und Finanzausschuss 18:00


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1.
Begrüßung 
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 
3.
Feststellung der endgültigen Tagesordnung 
4.
Einwohnerfragestunde 
5.
Entscheidung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2024 - öffentlicher Teil 
6.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 26.09.2024 gefassten Beschlüsse 
7.
Gesellschafterbeschluss zum Jahresabschluss 2023 der HWG 
2024/063
8.
1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Harzgerode 
2024/081
9.
1. Änderungssatzung zur Satzung über den Aufwandsersatz für Mitglieder von Wahlausschüssen, Wahlvorständen und Wahlhelfern bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen 
2024/091
10.
1. Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung für die Nutzung von Bürgerhäusern 
2024/072
11.
4. Änderungssatzung zur Entgeltordnung für das Hallenbad und das Freibad der Stadt Harzgerode 
2024/090
12.
1. Änderung zur Hundesteuersatzung der Stadt Harzgerode 
2024/075
13.
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Harzgerode über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (KITA-Kostensatzung) 
2024/082
14.
Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung  
2024/074
15.
Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Städtebaufördergebiet Straßberg
2024/076
16.
Grundsatzbeschluss zur Beteiligung der Stadt Harzegrode an der KOWISA GmbH 
2024/078
17.
Bestellung zusätzlicher Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes KISA 
2024/079
18.
Zweite Fortschreibung der Brandschutzbedarfsplanung/Risikoanalyse
2024/083
19.
Beschluss zur Ortsdurchfahrtsvereinbarung Nr. 4 -2024 / OD Siptenfelde 
2024/084
20.
Antrag von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2025 im Fördergebiet Harzgerode
2024/087
21.
Antrag von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2025 im Fördergebiet Alexisbad
2024/088
22.
Beschluss einer überplanmäßigen Aufwendung für Straßenunterhaltung 
2024/077
23.
Fortgeltung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Harzgerode - Ortskern
2024/089
24.
Bericht des Bürgermeisters 
25.
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 
26.
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung 
Nichtöffentlicher Teil
27.
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 
28.
Entscheidung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2024 - nichtöffentlicher Teil 
29.
Grundstücksangelegenheit: Vorkaufsrecht zu UVZ-Nr. 310/2024 vom 30.09.2024 
2024/080
30.
Bericht des Bürgermeisters 
31.
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 
32.
Schließen der Sitzung 


Mit freundlichen Grüßen


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Marcus Weise
Bürgermeister