Tagesordnung

Stadt Harzgerode

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
03.02.2022 Harzgerode Sitzungssaal Rathaus, Marktplatz 1, 06493 Harzgerode Haupt- und Finanzausschuss 18:00


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1.
Begrüßung 
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 
3.
Feststellung der endgültigen Tagesordnung 
4.
Einwohnerfragestunde 
5.
Entscheidung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung vom 28. 10. 2022 - öffentlicher Teil 
6.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 28. 10. 2022 gefassten Beschlüsse 
7.
Haushaltssatzung der Stadt Harzgerode für das HHJ 2022
2022/001
8.
Beschluss zur Annahme von Spenden 
2022/002
9.
Zweite Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Harzgerode 
2022/003
10.
Erste Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Harzgerode 
2022/005
11.
Bericht des Bürgermeisters 
12.
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 
13.
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung 
Nichtöffentlicher Teil
14.
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 
15.
Entscheidung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung vom 28. 10. 2022 - nichtöffentlicher Teil 
16.
Grundstücksangelegenheit: Vorkaufsrecht zu UR-Nr. 2182/2021 vom 30.11.2021 
2022/004
17.
Bericht des Bürgermeisters 
18.
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 
19.
Schließen der Sitzung 


Mit freundlichen Grüßen


_______________
Marcus Weise
Bürgermeister