Tagesordnung

Stadt Harzgerode

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
25.08.2022 Harzgerode Sitzungssaal Rathaus, Marktplatz 1, 06493 Harzgerode Haupt- und Finanzausschuss 18:00


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1.
Begrüßung 
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 
3.
Feststellung der endgültigen Tagesordnung 
4.
Einwohnerfragestunde 
5.
Entscheidung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2022 - öffentlicher Teil 
6.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 23.06.2022 gefassten Beschlüsse 
7.
Jahresabschluss 2021 der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Innovation mbH 
2022/031
8.
Einrichtung einer Tempo 30-Zone in den Straßen „Straße der Jugend“, „Straße der Kolbenwerker“ , „Neue Siedlung“, „Lindenstraße“, „Nordstraße“, „Am Grubig“, „Mägdesprunger Straße (G)“ sowie „Schützenstraße“ im Ortsteil Harzgerode 
2022/033
9.
Einrichtung einer Tempo 30-Zone in den Straßen „Am Ehrenberg“, „Ehrenberg“, „Fischerberg“ sowie „Am Fischerberg“ im Ortsteil Harzgerode 
2022/034
10.
Feuerwehrkostenersatzsatzung 
2022/035
11.
Sondernutzungssatzung 
2022/037
12.
Satzung Nr. 6 über ein besonderes Vorkaufsrecht 
2022/032
13.
Bericht des Bürgermeisters 
14.
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 
15.
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung 
Nichtöffentlicher Teil
16.
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 
17.
Entscheidung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2022 - nichtöffentlicher Teil 
18.
Grundstücksangelegenheit: Vorkaufsrecht zum Grundstückskaufvertrag UVZ-Nr. P 570/2022  
2022/029
19.
Erbbaurechtsvertrag ehemaliger Kohlelagerplatz am Bahnhof Harzgerode 
2022/036
20.
Bericht des Bürgermeisters 
21.
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 
22.
Schließen der Sitzung 


Mit freundlichen Grüßen


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Marcus Weise
Bürgermeister