Tagesordnung

Stadt Harzgerode

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
08.09.2022 Harzgerode Sitzungssaal Rathaus, Marktplatz 1, 06493 Harzgerode Stadtrat 18:00


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1.
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung   
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit   
3.
Feststellung der endgültigen Tagesordnung   
4.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und zu wichtigen Angelegenheiten der Stadt   
5.
Informationen aus dem Stadtentwicklungsausschuss   
6.
Einwohnerfragestunde   
7.
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 07.07.2022   
8.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 07.07.2022 gefassten Beschlüsse   
9.
Jahresabschluss 2021 der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Innovation mbH   
2022/031
10.
Einrichtung einer Tempo 30-Zone in den Straßen „Straße der Jugend“, „Straße der Kolbenwerker“ , „Neue Siedlung“, „Lindenstraße“, „Nordstraße“, „Am Grubig“, „Mägdesprunger Straße (G)“ sowie „Schützenstraße“ im Ortsteil Harzgerode   
2022/033
11.
Einrichtung einer Tempo 30-Zone in den Straßen „Am Ehrenberg“, „Ehrenberg“, „Fischerberg“ sowie „Am Fischerberg“ im Ortsteil Harzgerode   
2022/034
12.
Feuerwehrkostenersatzsatzung   
2022/035
13.
Sondernutzungssatzung   
2022/037
14.
Satzung Nr. 6 über ein besonderes Vorkaufsrecht   
2022/032
15.
Außerplanmäßige Auszahlung für den barrierefreien Ausbau einer Bushaltestelle   
2022/041
16.
Außerplanmäßige Auszahlungen für den Umbau der Feuerwehrgarage Neudorf 
2022/040
17.
Eilentscheidung über eine außerplanmäßige Auszahlung  
2022/038
18.
Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters   
2022/039
19.
Anfragen und Anregungen der Stadträte   
20.
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung   
Nichtöffentlicher Teil
21.
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils   
22.
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 07.07.2022   
23.
Erbbaurechtsvertrag ehemaliger Kohlelagerplatz am Bahnhof Harzgerode   
2022/036
24.
Bericht des Bürgermeisters   
25.
Anfragen und Anregungen der Stadträte - nichtöffentlich   
26.
Schließen der Sitzung   


Mit freundlichen Grüßen


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Peter Strube
Vorsitzender des Stadtrates