Tagesordnung

Stadt Harzgerode

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
29.09.2022 Harzgerode Sitzungssaal Rathaus, Marktplatz 1, 06493 Harzgerode Haupt- und Finanzausschuss 18:00


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1.
Begrüßung 
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 
3.
Feststellung der endgültigen Tagesordnung 
4.
Einwohnerfragestunde 
5.
Entscheidung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung vom 25. 08. 2022 - öffentlicher Teil 
6.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 25. 08. 2022 gefassten Beschlüsse 
7.
Bestimmung eines Mitgliedes für den Haupt- und Finanzausschuss 
2022/049
8.
Bestimmung der gesetzlichen Vertreter für die Verbandsversammlungen der Unterhaltungsverbände 
2022/050
9.
Zweite Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung 
2022/044
10.
Verzicht auf die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2021 
2022/042
11.
Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Straße „Aluminiumallee“ im Ortsteil Harzgerode 
2022/045
12.
Außerplanmäßige Auszahlung für die Installation einer Photovoltaik-Anlage in der Grundschule „Weißer Garten“ Harzgerode 
2022/047
13.
Bericht des Bürgermeisters 
14.
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 
15.
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung 
Nichtöffentlicher Teil
16.
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 
17.
Entscheidung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung vom 25. 08. 2022 - nichtöffentlicher Teil 
18.
Personalangelegenheiten
2022/048
19.
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Güntersberge und Harzgerode 
2022/043
20.
Bericht des Bürgermeisters 
21.
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 
22.
Schließen der Sitzung 


Mit freundlichen Grüßen


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Marcus Weise
Bürgermeister