Tagesordnung

Stadt Harzgerode

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
13.10.2022 Harzgerode Sitzungssaal Rathaus, Marktplatz 1, 06493 Harzgerode Stadtrat 18:00


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1.
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung     
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit     
3.
Feststellung der endgültigen Tagesordnung     
4.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und zu wichtigen Angelegenheiten der Stadt     
5.
Informationen aus dem Stadtentwicklungsausschuss     
6.
Einwohnerfragestunde     
7.
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 08. 09. 2022     
8.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 08. 09. 2022 gefassten Beschlüsse     
9.
Verpflichtung eines Stadtratmitglieds  
10.
Zweite Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung     
2022/044
11.
Verzicht auf die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2021     
2022/042
12.
Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Straße „Aluminiumallee“ im Ortsteil Harzgerode     
2022/045
13.
Bestimmung eines Mitgliedes für den Haupt- und Finanzausschuss     
2022/049
14.
Bestimmung der gesetzlichen Vertreter für die Verbandsversammlungen der Unterhaltungsverbände     
2022/050
15.
Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes für die Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen im Ortsteil Schielo für das Investitionsjahr 2018     
2022/052
16.
Anfragen und Anregungen der Stadträte     
17.
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung     
Nichtöffentlicher Teil
18.
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils     
19.
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 08. 09. 2022     
20.
Grundstücksangelegenheit: Vorkaufsrecht zu UR 526/2022 vom 06.09.2022   
2022/051
21.
Bericht des Bürgermeisters     
22.
Anfragen und Anregungen der Stadträte - nichtöffentlich     
23.
Schließen der Sitzung     


Mit freundlichen Grüßen


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Peter Strube
Vorsitzender des Stadtrates