Tagesordnung
Stadt Harzgerode
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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13.10.2022 | Harzgerode Sitzungssaal Rathaus, Marktplatz 1, 06493 Harzgerode | Stadtrat | 18:00 |
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil |
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1. | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung |
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2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit |
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3. | Feststellung der endgültigen Tagesordnung |
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4. | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und zu wichtigen Angelegenheiten der Stadt |
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5. | Informationen aus dem Stadtentwicklungsausschuss |
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6. | Einwohnerfragestunde |
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7. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 08. 09. 2022 |
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8. | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 08. 09. 2022 gefassten Beschlüsse |
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9. | Verpflichtung eines Stadtratmitglieds |
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10. | Zweite Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung |
2022/044 | |
11. | Verzicht auf die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2021 |
2022/042 | |
12. | Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Straße „Aluminiumallee“ im Ortsteil Harzgerode |
2022/045 | |
13. | Bestimmung eines Mitgliedes für den Haupt- und Finanzausschuss |
2022/049 | |
14. | Bestimmung der gesetzlichen Vertreter für die Verbandsversammlungen der Unterhaltungsverbände |
2022/050 | |
15. | Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes für die Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen im Ortsteil Schielo für das Investitionsjahr 2018 |
2022/052 | |
16. | Anfragen und Anregungen der Stadträte |
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17. | Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung |
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Nichtöffentlicher Teil |
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18. | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils |
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19. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 08. 09. 2022 |
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20. | Grundstücksangelegenheit: Vorkaufsrecht zu UR 526/2022 vom 06.09.2022 |
2022/051 | |
21. | Bericht des Bürgermeisters |
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22. | Anfragen und Anregungen der Stadträte - nichtöffentlich |
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23. | Schließen der Sitzung |
Mit freundlichen Grüßen
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Peter Strube
Vorsitzender des Stadtrates