Tagesordnung

Stadt Harzgerode

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
16.02.2023 Harzgerode Sitzungssaal Rathaus, Marktplatz 1, 06493 Harzgerode Stadtrat 18:00


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1.
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 
3.
Feststellung der endgültigen Tagesordnung 
4.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und zu wichtigen Angelegenheiten der Stadt 
5.
Informationen aus dem Stadtentwicklungsausschuss 
6.
Einwohnerfragestunde 
7.
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 08.12.2022 
8.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 08.12.2022 gefassten Beschlüsse 
9.
Haushaltssatzung der Stadt Harzgerode für das HHJ 2023 
2023/001
10.
Jahresabschluss der Stadt Harzgerode für das HHJ 2021  
2023/004
11.
Abberufung einer Ortschaftsbeauftragten 
2023/002
12.
Berufung einer Ortschaftsbeauftragten 
2023/008
13.
Bestimmung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Innovation mbH 
2023/003
14.
Anfragen und Anregungen der Stadträte 
15.
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung 
Nichtöffentlicher Teil
16.
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 
17.
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 08.12.2022 
18.
Eilentscheidung zu Grundstücksangelegenheit: Vorkaufsrecht zu UR 1160/2022 vom 07.11.2022 
2023/006
19.
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Güntersberge 
2023/009
20.
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Harzgerode 
2023/010
21.
Grundstücksangelegenheit: Vorkaufsrecht zu UR 1644/2022 vom 19.12.2022 
2023/005
22.
Bericht des Bürgermeisters 
23.
Anfragen und Anregungen der Stadträte - nichtöffentlich 
24.
Schließen der Sitzung 


Mit freundlichen Grüßen


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Peter Strube
Vorsitzender des Stadtrates