Tagesordnung

Stadt Harzgerode

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
30.03.2023 Harzgerode Gaststätte "Bergschänke", OT Straßberg, Freiheit 139, 06493 Harzgerode Stadtrat 18:00


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1.
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 
3.
Feststellung der endgültigen Tagesordnung 
4.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und zu wichtigen Angelegenheiten der Stadt 
5.
Informationen aus dem Stadtentwicklungsausschuss 
6.
Einwohnerfragestunde 
7.
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 16.02.2023 
8.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 16.02.2023 gefassten Beschlüsse 
9.
Informationen zum Hochwasserrückhaltebecken Straßberg 
10.
Berufung der Funktion: Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Königerode 
2023/022
11.
Berufung der Funktion: stellv. Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Güntersberge 
2023/023
12.
Beschluss zur Haushaltssatzung 2023 der Stadt Harzgerode 
2023/021
13.
Bestimmung des Wahltages für die Bürgermeisterwahl im Jahr 2023 
2023/015
14.
Berufung Wahlleiter und Stellvertreter für die Bürgermeisterwahl im Jahr 2023 
2023/016
15.
Stellenausschreibung für die Bürgermeisterwahl im Jahr 2023 
2023/017
16.
Zweckvereinbarung über die Zusammenarbeit in der Tourismusdestination Selketal 
2023/019
17.
Pilotprojekt „gästebeitragsfinanzierte Selketalbahn“ mit der HSB GmbH 
2023/014
18.
Gründung der Energie Harzgerode GmbH 
2023/013
19.
Bebauungsplan Nr. 05-03 „Wohnbebauung hinter dem Dorfe“ in der Ortschaft Dankerode, Stadt Harzgerode - Abwägungsbeschluss 
2023/011
20.
Bebauungsplan Nr. 05-03 „Wohnbebauung hinter dem Dorfe“ in der Ortschaft Dankerode, Stadt Harzgerode
Satzungsbeschluss 
2023/012
21.
Anfragen und Anregungen der Stadträte 
22.
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung 
Nichtöffentlicher Teil
23.
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 
24.
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 16.02.2023 
25.
Grundstücksangelegenheit: Vorkaufsrecht zu UR 98/2023 vom 30.01.2023  
2023/018
26.
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Straßberg  
2023/020
27.
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Straßberg  
2023/024
28.
Bericht des Bürgermeisters 
29.
Anfragen und Anregungen der Stadträte - nichtöffentlich 
30.
Schließen der Sitzung 


Mit freundlichen Grüßen


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Peter Strube
Vorsitzender des Stadtrates