Tagesordnung
Stadt Harzgerode
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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01.06.2023 | Harzgerode Sitzungssaal Rathaus, Marktplatz 1, 06493 Harzgerode | Stadtrat | 18:00 |
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil |
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1. | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung |
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2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit |
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3. | Feststellung der endgültigen Tagesordnung |
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4. | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und zu wichtigen Angelegenheiten der Stadt |
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5. | Informationen aus dem Stadtentwicklungsausschuss |
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6. | Einwohnerfragestunde |
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7. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 30.03.2023 |
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8. | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 30.03.2023 gefassten Beschlüsse |
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9. | Berufung der Funktion: Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Siptenfelde |
2023/034 | ||
10. | Berufung der Funktion: Stellv. Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Siptenfelde |
2023/035 | ||
11. | Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl |
2023/026 | ||
12. | 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Harzgerode zur Erhebung eines Gästebeitrages |
2023/025 | ||
13. | 2. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Gewässerunterhaltung der Stadt Harzgerode |
2023/030 | ||
14. | Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes für die Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen im Ortsteil Güntersberge für das Investitionsjahr 2018. |
2023/027 | ||
15. | Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes für die Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen im Ortsteil Güntersberge für das Investitionsjahr 2019 |
2023/028 | ||
16. | Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes für die Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen im Ortsteil Schielo für das Investitionsjahr 2018 |
2023/033 | ||
17. | Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine außerplanmäßige Auszahlung |
2023/029 | ||
18. | Eilentscheidung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Ersatzbeschaffung eines HLF20 |
2023/038 | ||
19. | Anfragen und Anregungen der Stadträte |
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20. | Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung |
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Nichtöffentlicher Teil |
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21. | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils |
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22. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 30.03.2023 |
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23. | Grundstücksangelegenheit |
2023/039 | ||
24. | Grundstücksangelegenheit: Belastungsvollmacht Harzpark |
2023/036 | ||
25. |
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2023/032 | ||
26. | Grundstücksangelegenheit: Vorkaufsrecht zu Überlassungsvertragsentwurf 28.04.2023 |
2023/037 | ||
27. | Bericht des Bürgermeisters |
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28. | Anfragen und Anregungen der Stadträte - nichtöffentlich |
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29. | Schließen der Sitzung |
Mit freundlichen Grüßen
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Peter Strube
Vorsitzender des Stadtrates