Tagesordnung

Stadt Harzgerode

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
01.06.2023 Harzgerode Sitzungssaal Rathaus, Marktplatz 1, 06493 Harzgerode Stadtrat 18:00


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1.
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 
3.
Feststellung der endgültigen Tagesordnung 
4.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und zu wichtigen Angelegenheiten der Stadt 
5.
Informationen aus dem Stadtentwicklungsausschuss 
6.
Einwohnerfragestunde 
7.
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 30.03.2023 
8.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 30.03.2023 gefassten Beschlüsse 
9.
Berufung der Funktion: Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Siptenfelde 
2023/034
10.
Berufung der Funktion: Stellv. Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Siptenfelde 
2023/035
11.
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 
2023/026
12.
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Harzgerode zur Erhebung eines Gästebeitrages 
2023/025
13.
2. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Gewässerunterhaltung der Stadt Harzgerode 
2023/030
14.
Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes für die Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen im Ortsteil Güntersberge für das Investitionsjahr 2018. 
2023/027
15.
Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes für die Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen im Ortsteil Güntersberge für das Investitionsjahr 2019 
2023/028
16.
Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes für die Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen im Ortsteil Schielo für das Investitionsjahr 2018 
2023/033
17.
Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine außerplanmäßige Auszahlung 
2023/029
18.
Eilentscheidung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Ersatzbeschaffung eines HLF20 
2023/038
19.
Anfragen und Anregungen der Stadträte 
20.
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung 
Nichtöffentlicher Teil
21.
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 
22.
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 30.03.2023 
23.
Grundstücksangelegenheit
2023/039
24.
Grundstücksangelegenheit: Belastungsvollmacht Harzpark  
2023/036
25.
Grundstücksangelegenheit: Vorkaufsrecht zu UR 914/2023 vom 28.04.2023 OT Güntersberge
 
2023/032
26.
Grundstücksangelegenheit: Vorkaufsrecht zu Überlassungsvertragsentwurf 28.04.2023  
2023/037
27.
Bericht des Bürgermeisters 
28.
Anfragen und Anregungen der Stadträte - nichtöffentlich 
29.
Schließen der Sitzung 


Mit freundlichen Grüßen


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Peter Strube
Vorsitzender des Stadtrates